Der soziale Wohnbau ist das mit Abstand wichtigste Instrument, um die Wohnungskrise zu lösen

Bürgermeisterin Elke Kahr im Frühstücksgespräch mit dem Journal Graz.

Seit wie vielen Tagen sind Sie jetzt Bürgermeisterin?

Ich bin seit 100 Tagen Bürgermeisterin.

Haben Sie sich in ihren neuen Räumlichkeiten bereits eingelebt?

Im Rathaus sind die Übersiedlungen noch nicht ganz abgeschlossen, wenn man sich auf den Gängen umsieht. Bei mir fehlt noch ein Besprechungstisch, sonst habe ich mich bereits an die neue Umgebung gewöhnt.

Wie viele Mitarbeiter sind im Bürgermeisteramt tätig?

In meinem Büro sind derzeit elf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Die Hälfte davon war schon bei mir, als ich Verkehrsstadträtin war. Als Bürgermeisterin habe ich sehr viele neue Aufgaben, deshalb sind jetzt mehr Kollegen dazugekommen. Mehr als die Hälfte sind übrigens nicht in der KPÖ, das war bei uns nie üblich und das hat sich sehr bewährt.

In den Zuständigkeitsbereich Ihrer Partei fallen das Finanzressort, Personal, Gesundheit und Pflege, Wohnungsamt und das Sozialressort. War es Ihnen wichtig, die letzten beiden Ressorts bedienen zu können, da Sie sich ja schon seit Beginn Ihrer politischen Tätigkeit um Menschen, denen es nicht so gut geht, kümmern?

Soziale Themen waren immer der Schwerpunkt der KPÖ, deshalb übernehme ich auch gerne die Verantwortung für diese Ressorts. Möglichst allen Menschen in Graz die Möglichkeit zu geben, am Leben teilhaben zu können und in Würde leben zu können, ist für mich die wichtigste Aufgabe in der Kommunalpolitik.

Was haben Sie als Bürgermeisterin schon auf Schiene gebracht?

Wir haben schon einige Punkte aus dem Arbeitsprogramm umgesetzt: Die Gebühren für Kanal und Müll wurden für dieses Jahr nicht angehoben, in den Gemeindewohnungen bleiben auch die Mieten unverändert. Die Förderung für die Parteiklubs im Rathaus wurde um zehn Prozent gesenkt. Das hat ca. 120.000 Euro eingespart, mit denen über den Fonds „Graz hilft“ Menschen in Notlagen geholfen wird – künftig übrigens viel unbürokratischer als bisher.

Der Energiekostenzuschuss für Menschen, die eine SozialCard haben, wurde von 75 auf 100 Euro erhöht, niemand muss dafür einen Antrag stellen, die Auszahlung erfolgt automatisch.

Auch im Bereich der Demokratie ist schon viel passiert: Künftig sind wieder alle Parteien in den Aufsichtsräten vertreten, es werden auch gemeinsame Stadtregierungstreffen mit allen Parteien stattfinden, das war in den letzten Jahren nicht so. Auch die Bezirksräte erhalten mehr Möglichkeiten, die Bevölkerung über Themen in ihrem Wohnumfeld zu informieren.

Da sie das Wohnungsamt innehaben; Steht der soziale Wohnbau wieder mehr im Vordergrund?

Der soziale Wohnbau ist das mit Abstand wichtigste Instrument, um die Wohnungskrise zu lösen. Ohne neue, öffentliche Wohnungen, die sich die Menschen auch leisten können, sind alle anderen Maßnahmen in einer wachsenden Stadt nicht ausreichend. Die Stadt Graz hat allerdings nicht die Mittel, um die nötige Anzahl an Wohnungen zu errichten, dafür ist auch die Unterstützung des Landes Steiermark nötig. Es ist zu früh, um konkrete Zahlen zu nennen, aber jede neue Gemeindewohnung, die errichtet wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Sie haben immer versichert, stets eine offene Tür zu haben. Gibt es bestimmte Sprechzeiten?

Natürlich mache ich weiterhin jede Woche Sprechstunden. Alle, die ein Anliegen haben, finden in unserem Team ein offenes Ohr. Termine gibt es nach Vereinbarung. Da ich viele neue Aufgaben zu erfüllen habe, kann es sein, dass ich nicht immer selbst jeden Termin wahrnehmen kann.

Was sind Ihre Ziele, was streben Sie in nächster Zeit an, in der zweitgrößten Stadt Österreichs?

Es gibt viele wichtige Ziele: Wir wollen eine soziale und umweltgerechte Stadtentwicklung, die alle Menschen mitnimmt und einbindet – ob in der Entwicklung des öffentlichen Verkehrs, des Bildungsstandorts oder beim Grünraum. Die Folgen der Corona-Pandemie sind massiv spürbar, die Menschen brauchen Entlastung. Das wird, bei allen großen Zielen, in nächster Zeit alle fordern.

Ein herausforderndes Thema ist die Pflege, in der es an allen Ecken an Mitarbeitern fehlt. Wie reagieren Sie darauf?

Dieses Problem lässt sich nur lösen, wenn die Arbeitsbedingungen besser und familienfreundlicher werden. Das kann nur durch eine bundesweite Kraftanstrengung gelingen, weder auf Gemeinde-, noch auf Landesebene. Die Beschäftigten arbeiten in einem sehr verantwortungsvollen und anstrengenden Beruf, das muss sich auch in der Bezahlung widerspiegeln.

Graz ist ein Universitäts- und Forschungsstandort. Wie sehr haben sie diese Themen im Fokus?

Wir unterstützen die Hochschulen, so gut es geht, auch wenn die Stadt nicht selbst Betreiber ist. Die Rahmenbedingungen stimmen aber. Derzeit versuchen wir, mehr junge Menschen zu überzeugen, Graz als Studienort auszuwählen. Das Bildungsangebot ist so groß, dass fast für alle etwas dabei ist. Bildung und Forschung sind Stärken unserer Stadt, auf die wir auch in Zukunft setzen.

Politische Mitbewerber haben Ihnen vorgeworfen, dass Sie in Ihrer „Regierungserklärung“ die Wirtschaft überhaupt nicht erwähnt hätten. Stimmt das? Und wie stehen Sie zum Thema Wirtschaft?

Der Vorwurf ist gar nicht richtig, man muss nur im Programm nachlesen. Wir wollen Klein- und Mittelbetriebe bestmöglich unterstützen, Handwerksbetriebe und die Kreativwirtschaft stärken, die Infrastruktur aus- bauen, die die Unternehmen benötigen. Und wir wollen besonders die Interessen der jungen Menschen im Auge haben, damit sie die bestmögliche Bildung und Ausbildung bekommen.

Sie werden in Interviews gerne zu den großen Themen der Weltpolitik befragt, die wirklich außerhalb der Gestaltungsmöglichkeiten eines Grazer Bürgermeisters liegen. Empfinden Sie solche Fragen als unfair?

Es ist nachvollziehbar, dass eine Bürgermeisterin der KPÖ für Fragen sorgt, die über die Kommunalpolitik hinausgehen. Ich bin aber gewählt, um für alle Grazer Bürger zu arbeiten, nicht um die Weltpolitik zu kommentieren.

Wenn Sie unterwegs sind, verwenden Sie dann Öffis, das Fahrrad oder das Auto?

Kommt darauf an, welche Wege ich habe. In der Stadt fahre ich viel mit den Öffis und meinem Rad, aber auch mit dem Pkw, weil ich oft Sachen transportieren muss. Im Urlaub bin ich meistens mit dem Auto unterwegs.

Haben Sie in Ihrer neuen Funktion als Bürgermeisterin noch Zeit für Familie und Freizeit?

Mein Partner ist es gewohnt, dass ich nicht viel zuhause bin. Einen Tag in der Woche halte ich aber nach Möglichkeit immer für meine Familie frei. Besonders schön ist es, wenn auch mein Enkerl auf Besuch ist, sie ist sehr unternehmungslustig.

Was sind Ihre Hobbys?

Ich fahre gerne ins Blaue, auch wenn dafür viel zu wenig Zeit ist.

Danke für das Gespräch.

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Drei Müllmänner sind „on Tour”

Sie haben alle einen Beruf erlernt und in diesem auch gearbeitet. Irgendwann haben sie sich entschlossen, Müllmänner zu werden. Die relativ gute Bezahlung ist nur ein Grund dafür gewesen, es ging den drei Entsorgern, die wir auf ihrer Tour begleitet haben, auch um mehr Zeit für die Familie.

Thomas Hirt ist 39 und gelernter Hafner und Fliesenleger, hat 15 Jahre in dieser Branche gearbeitet. Er ist seit acht Jahren bei Servus und entsorgt den gesammelten Kunststoff. Seit fünf Jahren wird er auf seiner Tour von Max Strasser begleitet. Der 31-Jährige hat eine Ausbildung als Gas-Wasser-Heizungs-Installateur und sattelte nach zwölf Jahren in seinen jetzigen Beruf auf Müllmann um. Der Dritte im Bunde ist Simon Mauerbauer, 26, der Kaminsanierer war und seit kurzem im Team ist. Er steuert den Müllwagen, in den die gelben Tonnen entleert werden.

Bis zu 1.800 Gelbe Tonnen entleert das Trio an einem Tag – abhängig von der Tour. Die führt die Müllmänner durch die Innenstadt, zum Griesplatz und bis nach Andritz. Arbeitsbeginn ist um 5:30, eine halbe Stunde später wird die erste Tonne entleert. „Früher dürfen wir nicht, wegen der Lärmbelästigung“, erklärt Thomas Hirt. Immerhin – der neue Lkw, mit dem sie unterwegs sind, hat einen Schüttmechanismus, der nicht nur vollautomatisch funktioniert, sondern auch leiser ist als bisher.

Um 14 Uhr ist ihre Tour meist beendet. Damit bleibt mehr Zeit für Familie und Hobbys. Thomas Hirt verbringt diese Zeit gerne mit seiner Anita, mit der er seit 16 Jahren zusammen ist, und der gemeinsamen achtjährigen Tochter Leonie. Im Juni soll geheiratet werden. „Endlich“, sagt Hirt. „Wir haben es schon länger vor, aber wegen Corona mussten wir es immer wieder verschieben.“ Gern widmet er sich auch seinen Hobbys: Fußball - Hirt hat bei Pachern und Sturm gespielt - Fischen oder Schwammerl suchen.

Simon Mauerbauer ist zufrieden mit seinem Job. „Ich habe mich schon in der ersten Woche bei meinen beiden Kollegen wohl gefühlt, der Tag kann sehr viel Spaß machen.“ Die Hobbys des „Frischlings“ im Entsorgungsgeschäft: Fußball, Wandern und Computerspiele.

Auch Max Strasser ist ein Familienmensch. Seine Freizeit gehört vor allem seiner Freundin Stephanie und den beiden Kindern, fünf und sieben Jahre alt. Wie Hirt liebt er Fußball, spielt aber auch gerne am Computer. Dass er es in seinen Job als Müllmann bis zur Pension schafft, glaubt er nicht: „Ich laufe doch jeden Tag 15 bis 20 Kilometer bei der Arbeit und ziehe dabei tonnenweise Müll hinter mir her. Als Fahrer könnte man es schaffen, in der Entsorgung in Pension zu gehen, aber als Lader denke ich, ist es schwer.“

Die Arbeit ist körperlich anstrengend, besonders im Sommer. „In der Innenstadt steht da die Hitze und der Geruch ist auch nicht gerade toll“, schildert Hirt. Dabei habe man es mit dem Plastikmüll noch deutlich besser als die Kollegen, die sich um den Bioabfall kümmern. Geduscht wird deshalb nach der Tour in der Firma. „Als ich anfangs einmal ungeduscht nach Hause gekommen bin, hat mir meine Freundin vorgeworfen, dass ich nach saurer Milch stinke.“ Der Winter sei ihm trotz Kälte lieber als die heiße Jahreszeit. Aber alle drei lieben ihren Job, und das spürt man so richtig, denn sie sprühen vor Lebenslust.

Die Rahmenbedingungen der Arbeit sind ebenfalls nicht ganz einfach. „Für viele Menschen sind wir nur ein Störfaktor, der Lärm macht und den Verkehr behindert. Sie begreifen nicht, dass wir nur ihre Stadt sauber halten“, kritisieren die drei Müllmänner. „Aber es gibt auch diejenigen, die uns freundlich die Türe aufhalten, wenn wir die Tonnen auf die Straße bringen müssen. Den meisten Respekt bringen uns Kinder und ältere Menschen entgegen. Die Generationen dazwischen ignorieren uns häufig.“

Ganz ungefährlich ist das Leben als Entsorger nicht. „Wenn Radfahrer auf dem Gehsteig überholen oder sich Elektroautos lautlos nähern, kann das ganz schön brenzlig werden“, sagt Hirt, der bei Servus auch Betriebsrat ist. Weil die Müllmänner immer ein offenes Auge haben, werden sie manchmal auch zu potenziellen Lebensrettern. „“Ein Kind konnte ich einmal gerade noch an der Schultasche zurückhalten, sonst wäre es von einem Radfahrer voll überfahren worden“, erinnert sich Hirt.

Alltäglichere Probleme bereitet die mangelnde Trennungsdisziplin mancher Grazer. In die Gelbe Tonne oder den Gelben Sack würden nur saubere Leichtverpackungen gehören. „Wäschekörbe, Gartenschläuche oder Styroporplatten sind ein No Go!“ Erst vor kurzem hat das Trio in einem Gelben Sack ein Paar Skischuhe entdeckt. „Den Sack haben wir selbstverständlich stehen gelassen. Und ein Foto gemacht und an die Hausverwaltung geschickt.“ Glas oder Dosen finden sich ebenfalls oft im Plastikmüll. „Und vor ein paar Tagen hat mich im Stiegenhaus ein älterer Herr gefragt, ob wir auch seine fast leere Gasflasche mitnehmen, in denen Helium zum Aufblasen von Luftballons war – das ist aber Sondermüll.“ Das Skurrilste, das sie je im Plastikmüll fanden, war ein enthäutetes, geschächtetes Schaf!

Alle drei Entsorger sind nicht glücklich mit dem Image, das Müllmänner bei manchen Menschen haben. „Wir sind nicht die zweite Wahl oder dumm. Wer uns so sieht, handelt unfair. Wir halten die Stadt sauber und leisten vieles, was die Öffentlichkeit gar nicht sieht“, unterstreicht Hirt. Die Pandemie habe da ihre schönen Momente gehabt. „Da befestigten Bürger Transparente an den Balkonen, auf denen stand: Ihr seid die Helden der Corona-Zeit.“

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„Der Mischkonsum unterschiedlicher Substanzen ist hochgefährlich und kann mitunter tödlich sein!“

Chefinsp. Erich Schnedl

Seit 1. Dezember des vergangenen Jahres ist Erich Schnedl mit der Leitung des Ermittlungsbereiches Suchtmittel im LKA Steiermark betraut. Der Chefinspektor kann auf langjährige Erfahrungen in dieser Deliktssparte zurückblicken: Mit einer kurzen Unterbrechung ist er seit 2001 in diesem Bereich tätig.

Der Polizeidienst, erzählt Schnedl, bietet ein breites Spektrum von Betätigungsfeldern. Früher oder später kristallisiere sich für jede Polizistin, jeden Polizisten heraus, wo das Eigeninteresse am höchsten ist und welcher beruflichen Herausforderung man sich zukünftig stellen will.  „Bei mir war es von Anfang an die Affinität zum Kriminaldienst, auch wenn man das natürlich nicht gleich am Beginn der Karriere ausüben kann“, sagt der erfahrene Suchtmittelbekämpfer der Steiermark. Man beginne im Regelfall im uniformierten Dienst, sammle Erfahrungen und mache Spezialausbildungen.

Der Kriminaldienst ist jedenfalls kaum vergleichbar mit einem gewöhnlichen Bürojob, der um 8 Uhr beginnt und um 16 Uhr endet, schildert der Suchtgiftermittler. „Wir sind im Grunde fremdbestimmt, abhängig vom Verhalten und den Gewohnheiten der Täter, die sich nicht an Bürozeiten, Wochenenden oder Feiertage halten. Flexibilität und Engagement und das Interesse am Umgang mit vielen verschiedenen Menschen unterschiedlicher Herkunft ist daher in unserem Beruf immens wichtig.“

Im Kriminaldienst, so Erich Schnedl, könne man nur dann erfolgreich sein, wenn man außerdem dazu bereit sei, keine Berührungsängste zu haben und auch über das eigene Bundesland hinausdenke. „Die Täter machen ja nicht an der Grenze halt“. Der Westbalkan ist nicht wirklich weit von unserem Bundesland entfernt, weshalb es wichtig ist, gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt auch die Kommunikation mit Behörden und Organen im Ausland zu pflegen, was mit zunehmender Intensivität bei grenzüberschreitenden Ermittlungen auch geschieht. „Das ist eben auch das Interessante an diesem Beruf, nämlich mit vielen anderen Menschen zu arbeiten und so auch den eigenen beruflichen Horizont zu erweitern.“

Fakt ist aber, dass man als Ermittler auch gefordert ist, auf die eigene Sicherheit zu achten. „Gerade Täter aus den Kriegsgebieten des ehemaligen Jugoslawiens haben oft eine ganz andere, weit niedrigere Hemmschwelle. Die bei Amtshandlungen bestehende Gefährdung ist daher durchaus als latent zu bezeichnen, was aber nicht bedeutet, dass man ein Gefühl der Bedrohung empfinde.”

Wie viele Drogenabhängige es in der Steiermark gebe, lasse sich laut Schnedl nicht festmachen. „Wir haben zwar einen Überblick über jene Menschen, die an Opiat-Substitutionsprogrammen teilnehmen, also synthetische Opiate wie Methadon etc. als Drogenersatz erhalten. Da sind die Zahlen in den vergangenen Jahren konstant. Aber das sagt natürlich nichts über die Anzahl jener Personen, Abhängige aus, die regelmäßig andere Substanzen konsumieren. Die Dunkelziffer ist hier nicht dokumentiert.“

Gefährlich ist der Mischkonsum unterschiedlicher Substanzen. Ebenso ist auch der Konsum „synthetischer Drogen“ in den Augen von Erich Schnedl für die Konsumenten an sich höchst risikobehaftet. „Der Konsument kennt die Zusammensetzung und den Reinheitsgrad zumeist nicht und kann somit auch das mit dem Konsum einhergehende Risiko nicht einschätzen.“ Oft endet der Konsum tödlich: „Wenn ein Abhängiger zum Beispiel eine bestimmte Substanz mit einem 20-prozentigem Reinheitsgrad gewohnt ist und immer eine bestimmte Menge davon konsumiert, ist es enorm gefährlich, wenn er einmal eine Dosis mit einer viel höheren Konzentration erwischt.“

Noch vor einigen Jahren war es möglich, Konsumenten bzw. Abnehmer einer bestimmten Droge zuzuordnen. „Heute verhält es sich aber so, dass nahezu überall in der Steiermark alles erhältlich ist. Gerade junge Menschen haben auch eine wesentlich höhere Risikobereitschaft, all das auszuprobieren. Und dann wird auch jede Substanz konsumiert, ohne dass die Betroffenen wissen, was das überhaupt ist.“ Gefährlich sei der unbedachte Konsum, ist sich der Chef des Ermittlungsbereiches sicher, also „der Konsum von Substanzen, von denen man nicht weiß, wie sie zusammengesetzt sind. Verkauft wird eine Substanz zum Beispiel als Kokain, das aber mit allen möglichen synthetischen Stoffen vermischt ist, von denen man keine Ahnung hat, welche Wirkungen sie haben und welche Gefahren von ihnen ausgehen.“ Die häufigste Todesursache bei Drogen sei eine Mischung von Stoffen.

Aufgaben des Landeskriminalamtes. Insgesamt sei es die Aufgabe des Landeskriminalamtes, darüber Bescheid zu wissen, was sich in der steirischen Drogenszene tue, ob es also in der Steiermark außergewöhnliche Erscheinungen der Drogenkriminalität gibt, ob Netzwerke agieren, die organisiert Drogen verteilen und überregional operieren. Werden solche Phänomene festgestellt, werden eben Ermittlungen eingeleitet, mitunter auch gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden.“

Ein Beispiel aus jüngster Vergangenheit für eine derartige Kooperation ist eine Großaktion der steirischen Suchtgiftermittler gemeinsam mit Finanz- und Lebensmittelbehörden, bei der gegen einige Hanf-Shops und CBD-Produzenten vorgegangen wurde. Cannabidiol oder CBD ist ein legaler Wirkstoff im Hanf, dem im Gegensatz zu Tetrahydrocannabinol THC keine psychoaktive Wirkung zugeschrieben wird und der offiziell als natürliches Beruhigungs- und Schmerzmittel verkauft werden darf. CBD wird aus speziellen, nahezu THC-freien Hanfsorten gewonnen. Die Shops hatten allerdings andere Sorten in Umlauf gebracht, aus denen bis zu 170 Kilogramm Cannabis gewonnen hätten werden können. Cannabis ist in der Steiermark traditionell stark verbreitet, weiß Erich Schnedl. Immer wieder würden sowohl Indoor-Plantagen als auch Outdoorpflanzungen sichergestellt.

Einen Unterschied im Konsumverhalten zwischen wohlhabenden und weniger begüterten Menschen sieht Schnedl übrigens nicht. „Früher hat man gesagt, Kokain sei eine Droge der Reichen. Das ist heutzutage sicher nicht mehr der Fall.“

Die Steiermark liegt auch in geografischer Hinsicht in exponierter Lage. „Bosnien und andere Westbalkanstaaten sind nur wenige Autostunden von Graz entfernt. In diesen Ländern kommen hohe Arbeitslosenraten und damit verbundene Perspektivenlosigkeit und die Verfügbarkeit von illegalen Substanzen zusammen. Die aus und über diese Länder nach Norden transportierten Drogen sind keinesfalls oder nur zu einem geringen Prozentsatz für die Steiermark bestimmt. Unser Bundesland ist aber jedenfalls Transit- und leider auch immer öfter ein Depotland für diese Suchtgifte. Ist die Ware erst einmal in Slowenien oder in Österreich, dann ist sie in der EU und wird von hier aus weiterverteilt.

In der Suchtmittelbekämpfung gehe es nicht um die Kriminalisierung von einzelnen Konsumenten, erläutert Schnedl. „Ein wirklicher Erfolg ist es, kriminelle Strukturen offenzulegen und deren Akteure aus dem Verkehr ziehen können. Im Idealfall können wir auch die illegale Ware sicherstellen.” Können solche Netzwerke zerstört werden, dauert es wieder längere Zeit, bis neue Akteure an deren Stelle treten und diese Schienen effizient bedienen. „Sichergestelltes Suchtgift wird im Regelfall untersucht. Mehrmals im Jahr werden diese Sicherstellungen dann gesammelt vernichtet.“

Nicht alle Ermittlungserfolge werden auch öffentlich bekannt gemacht. Dies geschehe aus ermittlungstaktischen Gründen oftmals nicht. Manchmal gehöre auch Glück dazu, einen Schlag gegen die Suchtgift-Händler führen zu können. „Aber es braucht immer auch solide, konsequente Arbeit für einen Erfolg. Einfach so ein bisschen dahin ermitteln und warten, bis sich das Glücksvogerl auf die Schulter setzt, reicht sicher nicht.“

Der Schlüssel sei die Gewinnung von Informationen. „Selten wird etwas angezeigt, vielmehr ist ein Erfolg die Konsequenz intensiver Ermittlungen. Darum ist auch die schon angesprochene Vernetzung so wichtig. Hier passiert vieles auf gegenseitiger Vertrauensbasis. Dieses Vertrauen muss man sich hart erarbeiten.” Das Bundeskriminalamt unterstützt und koordiniert die Zusammenarbeit innerhalb Österreichs. Die Aufgabe des Landeskriminalamtes ist es, Netzwerker zwischen dem Bundeskriminalamt, den Nachbarbundesländern und -staaten und den steirischen Bezirken zu sein. Die wichtigste Aufgabe ist daher, diese Erkenntnisse entsprechend zu verarbeiten und Ermittlungen zu vernetzen.

Ein Anliegen ist dem Suchtgiftermittler Erich Schnedl auch der eigene Nachwuchs. „Der Ermittlungsbereich soll auch für junge Polizisten attraktiv sein.“ Die rechtzeitige Einbindung junger Menschen gewährleistet einerseits, dass Erfahrungswerte und Kontakte nicht verloren gehen, und bietet andererseits die Möglichkeit, dass althergebrachte Zugänge und Ermittlungstaktiken den Gegebenheiten der Zeit und dem sich ständigen ändernden Kommunikationsverhalten angepasst werden können.“

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Sterbeverfügungsgesetz

Die Sterbeverfügung ist eine Willenserklärung, mit der eine sterbewillige Person ihren dauerhaften, freien und selbstbestimmten Entschluss festhält, ihr Leben selbst zu beenden.

Seit längerer Zeit bestand in der Bevölkerung der Wunsch nach der Schaffung der Möglichkeit einer Sterbe- verfügung. Dieses Thema hat zahlreiche Reaktionen im Sinne eines Dafür als auch eines Dagegen hervorgerufen.  Nunmehr hat die Politik entschieden und das Sterbeverfügungsgesetz kundgemacht. Dieses Gesetz ist mit 1. Jänner 2022 in Kraft getreten.

Die Errichtung einer Sterbeverfügung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Die Sterbeverfügung hat die ausdrückliche Erklärung zu enthalten, dass dieser Entschluss frei und selbstbestimmt nach ausführlicher Aufklärung gefasst wurde.

Die sterbewillige Person muss sowohl zum Zeitpunkt der Aufklärung (durch zwei ärztliche Personen), als auch zum Zeitpunkt der Sterbeverfügung volljährig und entscheidungsfähig sein, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, bzw. österreichischer Staatsbürger sein.

Eine Sterbeverfügung kann nur eine Person errichten, die

  1. a) an einer unheilbaren, zum Tod führenden Krankheit oder
  2. b) an einer schweren, dauerhaften Krankheit mit anhaltenden Symptomen leidet, deren Folgen die betreffende Person in ihrer gesamten Lebensführung dauerhaft beeinträchtigen.

Die Sterbeverfügung ist schriftlich von einer dokumentierenden Person (z.B. Notar/Notarin) zu errichten.

 

Niemand kann zur Mitwirkung der Errichtung einer Sterbeverfügung verpflichtet werden.  Es besteht eine Zeitspanne, sodass eine Sterbeverfügung frühestens zwölf Wochen nach der ersten ärztlichen Aufklärung errichtet werden kann.

Nach Errichtung der Sterbeverfügung sind bestimmte Informationen in der Sterbeverfügung an das Sterbeverfügungsregister, welches vom für das Gesundheitswesen zuständige Bundesministerium zu führen ist, zu melden. Eine Sterbeverfügung verliert ihre Wirksamkeit, wenn die sterbewillige Person sie widerruft oder zu erkennen gibt, dass sie nicht mehr wirksam sein soll, sowie nach Ablauf eines Jahres nach ihrer Errichtung.

Es ist verboten, sterbewilligen Personen eine Hilfeleistung anzubieten oder diese durchzuführen, wenn man sich oder einem Dritten dafür wirtschaftliche Vorteile versprechen lässt oder annimmt, die über den Ersatz des nachgewiesenen Aufwands hinausgehen. Inwieweit diese Sterbeverfügungsmöglichkeit angenommen wird, ist noch fraglich.

Für weitere Fragen steht Ihnen Ihr Notar Mag. Josef Loidl mit seinem gesamten Team gerne zur Verfügung, ebenso auch für Schenkungsverträge, Kaufverträge, Verlassenschaftsabhandlungen, etc.

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Schon als Kind zog es ihn über die Wolken

Er ist mit Leib und Seele Pilot, über den Wolken ist für ihn das wahre Leben. Der 32 Jahre alte Stephan Tauschmann machte schon mit 16 den Segelflugschein und steuert heute als Kapitän Passagierjets.

Ganz am Anfang wollte Stephan Tauschmann Bauer werden. „Meine Großeltern haben einen Hof bewirtschaftet. Aber das hat sich relativ schnell geändert. Schon in der Volksschule war ich von Flugzeugen begeistert. Ich baute Modellflugzeuge aus Plastik, die sind natürlich nicht wirklich geflogen.“ Dann kam ein Schulausflug nach Zeltweg, wo gerade die Vorbereitungen für die Flugschau Airpower liefen. „Die Saab Draken haben dafür geübt und ich war unglaublich fasziniert.“

Nach der Hauptschule wechselte Tauschmann an die HTL Bulme, wo er den Elektronikzweig absolvierte. „Dort war für mich klar, ich will Pilot werden. Auch die Feuerwehr oder die Polizei hätten mich gereizt, aber das Fliegen stand viel weiter oben.“

2005 besuchte der Steirer wieder die Airpower. Als er heimkam, sagte er seinen Eltern, er wolle den Segelflugschein machen. „Meine Mama war nicht sehr begeistert. Sie hat das offen gesagt, aber sie hat gewusst, dass sie nichts dagegen tun kann. Ich bin dann zwei- bis dreimal die Woche von Judendorf mit dem Moped zum Flugplatz nach Weiz gefahren und habe die Segelflug-Ausbildung gestartet.“

Gelernt hat Tauschmann das Segelfliegen im Frühjahr und Sommer. „Der Frühling ist die beste Zeit zum Segelfliegen, weil es die kräftigsten Aufwinde gibt“, schwärmt er noch heute. Rund 3.000 Euro kostete der Segelflugschein. „Zum Glück haben mich meine Eltern unterstützt. Das Geld, dass ich in mit Ferialjobs verdient habe – einmal am Bau, dann bei Sappi – steckte ich natürlich voll in die Flugausbildung.“ Insgesamt kostete die Pilotenausbildung rund 60.000 Euro.

Nach der Schule ging Tauschmann zum Bundesheer. „Dort wurden zu der Zeit aber leider keine Piloten gesucht.“ Wieder Zivilist, folgte mit 20 Jahren der Motorflugschein. Der Pilot verdiente mittlerweile bei einem Logistikausrüster sein eigenes Geld. „Ich hatte Gleitzeit, so konnte ich um 15 Uhr zum Fliegen gehen.“ Am Flughafen Graz erwarb Stephan Tauschmann anschließend den Privatpilotenschein PPL. „Das ging dank meiner Erfahrung zum Glück recht rasch. Beim PPL muss man nämlich die Anzahl der Flugstunden bezahlen. Ich war in vier Monaten fertig.“ Mit der Lizenz durfte Tauschmann Passagiere in einer kleinen Propellermaschine zu Rundflügen mitnehmen.

Weil die heimischen Fluglinien zu diesem Zeitpunkt keinen Bedarf an neuen Piloten hatten, legte Tauschmann einen Zwischenstopp in den USA ein. „Das Fliegen dort hat etwas andere Regeln, darum habe ich auch eine amerikanische Lizenz erworben. Das erweitert den fliegerischen Horizont.“

Wieder in der Heimat ergab es sich, dass Tauschmann zur Hagelabwehr gehen konnte. Sieben Jahre flog er unter die Gewitterwolken, um Agrarkulturen vor Hagel zu bewahren. „Hagelflieger schützen Sachwerte und keine Leben. Deshalb muss man das Risiko entsprechend anpassen. Es gibt Gewitterzellen, die sind so mächtig, dass man sie nicht mehr ansteuert. Heldentum ist da fehl am Platz – es geht um Professionalität.“ In einem Hagelsturm seien immense Kräfte am Werk: „Die Aufwinde sind enorm. Da muss man wirklich gut fliegen können, um einigermaßen die Kontrolle zu behalten.“

Die nächsten Schritte waren der theoretische Berufspilotenschein, zweimotorige Flugzeugtypen und Instrumentenflug. Krönender Abschluss war die Berufspilotenausbildung. „Dann kann man sich bei Airlines oder anderen Fluganbietern bewerben.“ Mit der europäischen Lizenz kann Stephan Tauschmann mit kleinen Zusatzprüfungen weltweit fliegen. Beruflich ist er innerhalb Europas unterwegs.

 

2018 heuerte der Pilot bei einer Fluglinie in Wien an. „Nach mindestens 3.000 Stunden im Cockpit kann man sich als Kapitän bewerben. Dafür muss man ein strenges Auswahlverfahren durchlaufen.“ Von Schwechat aus bedient Stephan Tauschmann seit 1.1. 2022 als Kapitän das gesamte europäische Streckennetz. Fünf Tage Dienst wechseln sich mit drei freien Tagen ab.

Privat lebt Tauschmann seit vielen Jahren mit seiner Freundin Silvia in seinem Heimatort nördlich von Graz. „Sie unterstützt ebenso wie meine Eltern meine Fliegerei“, freut sich der Pilot. Zum gemeinsamen Haushalt gehört auch noch die Katze Zira.

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Premstätten setzt auf viele neue Akzente

Der Allgemeinmediziner Dr. Matthias Pokorn hat Ende Juni des Vorjahres das Amt des Bürgermeisters von Premstätten übernommen. Er will noch mehr Sport- und Freizeitangebote für seine Bürger schaffen. Geplant ist auch die Errichtung eines flächendeckenden Glasfaser-Netzes für Premstätten.

Seit seiner Amtsübernahme hat sich in der Gemeinde bereits einiges getan: So wurde mit dem Bau des dritten Kindergartens in Premstätten begonnen. Auch bürgerfreundliche Maßnahmen wurden gesetzt. So gelten nun am Gemeindeamt längere Öffnungszeiten, um den Einwohnern einen besseren Zugang zu den Gemeindeservices zu ermöglichen.

„Gespräche mit vielen Bürgern, aber auch mit den Vereinsobleuten von Premstätten zu führen, um deren Anliegen zu erfahren, war mir von Beginn meiner Amtszeit an sehr wichtig“, erzählt Matthias Pokorn. Mühsam einarbeiten musste sich der Allgemeinmediziner in seine neue Funktion nicht: „Ich sitze ja seit 2015 im Gemeinderat und war seit 2018 auch Vizebürgermeister. Daher kannte ich die Abläufe.“

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie vor zwei Jahren leitete Pokorn das Krisenteam in Premstätten. „Wir haben eine ganze Reihe von Serviceangeboten geschaffen –Lieferung von Medikamenten oder Lebensmitteln. Mein Vorgänger Anton Scherbinek hat mir da freie Hand gelassen, daher konnte ich mich gut in die Pandemiebegleitung einarbeiten. Ich habe in den zwei Jahren mit einer Menge toller Menschen zusammengearbeitet, von der Polizei über die Rettung bis hin zu unseren Nahversorgern und freiwilligen Helfern. Die Premstättner haben in dieser Zeit gezeigt, dass sie zusammenhalten – wir hatten 120 Freiwillige, die mitgeholfen haben.“

Langzeit-Bürgermeister „Burli“, der der Gemeinde 15 Jahre lang vorstand, hat den Ort natürlich geprägt. Dennoch will Nachfolger Matthias Pokorn durchaus eigene Akzente setzen: „Ich glaube, dass jeder seinen eigenen Blickwinkel auf bestimmte Themen hat und dass es da gewisse Unterschiede gibt. Das ist keineswegs negativ gemeint, aber vielleicht rücken jetzt andere Dinge stärker in den Vordergrund, die ich für wichtig halte.“

Eines der Projekte, die dem Mediziner auf dem Bürgermeistersessel am Herzen liegen, ist der Naturlehrpfad der Gemeinde. „Dieser ist fertig, er bringt Erwachsenen und Kindern die Natur näher. Sie können Tiere und Pflanzen kennenlernen, sie können die vielfältige Landschaft mit Wiesen, Äckern und Wäldern erkunden. Auf 1,2 Kilometern gibt es zahlreiche Schautafeln, die auf spielerische Weise Wissenswertes vermitteln. Der Lehrpfad wird intensiv von Volksschulen und Kindergärten genutzt.“ Ein anschließender Motorikpark soll heuer weiter ausgebaut werden.

Der Bürgermeister will auch Kinder und Jugendliche zu mehr Bewegung motivieren. „Wir haben das Programm Bewegung in der Schule, wo es um die Koordinationsfähigkeit geht und das direkt zeitlich an die Schule anschließt. Mit unseren Sportzentren und Fußballfeldern bieten wir zusätzlich ein umfangreiches Freizeitangebot.“ In dieses Konzept passt auch der Calisthenics-Park, einer Art zu turnen, die aus den USA kommt. „Man muss dafür nicht großartige Turnkenntnisse besitzen, das Ganze ist spielerisch im Freien, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene aufgebaut“, schildert der Gemeindechef.

In der Steiermark fast einzigartig, so der Bürgermeister, sei die Sommerferienaktion. „Wir bieten 90 verschiedene Programme für die Premstättner Kinder. Das reicht von Ausflügen über sportliche und kreative Programme bis hin zu mehrtägigen Camps.“ Pokorn hat die Aktion selbst sieben Jahre lang geleitet. 1.100 Anmeldungen wurden im Vorjahr abgegeben, 350 Kinder nahmen an dem Programm teil. „Die meisten Veranstaltungen sind kostenlos, nur für die größeren Ausflüge müssen die Eltern einen kleinen finanziellen Beitrag leisten.“

Ende Mai, spätestens Anfang Juni wird der neue, dritte Kindergarten der Gemeinde fertiggestellt sein. Vorerst für zwei Gruppen gedacht, kann er bis auf vier Gruppen aufgestockt werden. „Die werden wir irgendwann in der Zukunft auch benötigen.“ Neun Gruppen wird es dann in der Kommune geben, dazu kommen sechs Kinderkrippen-Gruppen.

Premstätten, so Pokorn, kann einen stetigen Zuzug verzeichnen. „Das ist einerseits eine Herausforderung, andererseits bin ich lieber Bürgermeister einer Gemeinde, die wächst, als einer, der die Bürger verliert.“ Im neuen Flächenwidmungsplan wird auf das Wachstum eingegangen: „Wir möchten eine zu starke Bodenversiegelung auch in Zukunft vermeiden“, betont der Ortschef. „Wir kaufen als Gemeinde auch Flächen zu, veräußern aber keine Grundstücke. Wir versuchen diese Flächen dann als Grünraum oder als Sportmöglichkeiten zu gestalten.“

Auch sein Premstätten einer der begehrtesten Wirtschaftsstandorte der Steiermark, was unter anderem auf die hervorragende Anbindung an das übergeordnete Straßen- und Schienennetz sowie die Nähe zum Grazer Flughafen zurückzuführen sei. „Dadurch können wir die Firmen auswählen, die sich bei uns ansiedeln.“

Die vorhandenen Betriebe sorgen für sprudelnde Gemeindeeinnahmen. Premstätten ist eine der reichsten Kommunen der Steiermark. „Das macht die Arbeit für die Bürger natürlich leichter. Aber wir werden sicher nicht das Geld beim Fenster hinauswerfen, nur weil wir es derzeit haben“, versichert der rührige Bürgermeister. Investitionen werde es vor allem in Verkehrssicherheit, Freizeitangebote, Kinderbetreuung und den Hochwasserschutz geben.

Bei der Infrastruktur hat Pokorn eine Breitbandoffensive angekündigt. „Wir haben derzeit eine sehr kupferlastige Internetanbindung, die die Bandbreite begrenzt. Deshalb wollen wir in Richtung Glasfaserkabel bis zum Haus gehen. Das ist eine Zukunftstechnologie, um die wir nicht herumkommen werden. Darum möchte ich das in unserer Gemeinde flächendeckend anbieten. Wir haben bereits mehrere Interessenten für die Realisierung, mit denen wir Gespräche führen. Ich bin zuversichtlich, dass wir noch heuer mit den Grabungsarbeiten für die Glasfaserkabel beginnen können.“

Bei diesen Grabungsarbeiten will der Bürgermeister Synergieeffekte nutzen. Derzeit werde ja die Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet, da könne man die Grabungen zusammenlegen. Die LED-Lösung für die Beleuchtung sei nicht zuletzt eine Frage der Energieeinsparung, sagt Pokorn.

Mit dem neuen Rathaus, das noch Scherbinek umgesetzt hatte, und dem Park davor sieht der Bürgermeister eine massive Aufwertung in der Ortsgestaltung. „Dadurch haben wir einen echten Hauptplatz geschaffen, der Premstätten weg vom typischen Straßendorf hin zu einem Ort mit einem Zentrum gebracht hat.“

Privat lebt der 29-Jährige Mediziner seit acht Jahren mit seiner Melanie zusammen. Sportlich gehört seine Liebe dem Fußball. „Ich habe als Amateur acht Jahre bei Sturm gekickt, derzeit spiele ich in der Kampfmannschaft von Premstätten. Dieses Jahr höre ich aber damit auf.“ Neben Schifahren und Radeln möchte sich der Bürgermeister vermehrt dem Tennis widmen.

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